TTP vor Abschluss trotz heftiger Proteste

Minister aus zwölf Ländern haben in Neuseeland das TTP Handelsabkommen unterzeichnet. Damit sollen Zölle und Handelsschranken zwischen zwölf Pazifik-Anrainern abgebaut werden. China ist in das Abkommen nicht eingebunden. Die USA wollen mit TTP ihre Vormachtstellung in der Pazifikregion sichern. ”Das Freihandelsabkommen stärkt unsere Führung im Ausland und stützt Arbeitsplätze hier in den USA,“ betonte US-Präsident Barack Obama und erklärt weiter:

”TTP erlaubt es Amerika
– und nicht China – die Regeln für
das 21. Jahrhundert zu schreiben.“

Die Vertragsunterzeichnung wurde von Protesten begleitet, als in Neuseeland rund 5.000 Demonstranten mit Trillerpfeifen und Trommeln durch Auckland zogen. Ähnlich wie bei TTIP wurden auch bei TTP die Verhandlungen weitgehend geheim abgehalten, um Regelungen zu Arbeitsrecht, Umweltschutz, Patentrechten, Subventionen und öffentlichen Ausschreibungen zu beschließen.
TTP sichert u. a. der US-Pharmaindustrie ein noch größeres "Monopol".

Analog gilt wohl Folgendes, was die europäischen Politiker deshalb nicht verhindern, weil sie an den Geheim-Verhandlungen nicht beteiligt werden:

”TTIP erlaubt es den amerikanischen Unternehmen
– und nicht der EU – die Regeln für
das 21. Jahrhundert zu schreiben.“